CirCur360

Allgemeine Geschaeftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten fuer alle Vertraege zwischen dem Betreiber der CirCur360-Instanz (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (Unternehmen, Bildungseinrichtung, Behoerde) ueber die Nutzung der Plattform CirCur360. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei schriftlicher Bestaetigung.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der Lernplattform CirCur360 als Software-as-a-Service oder als Self-Hosting-Lizenz. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. dem gewaehlten Lizenzplan.

§ 3 Lizenzbedingungen

Die Nutzung der Software unterliegt dem separat abgeschlossenen End-User-License-Agreement (EULA). Mit Vertragsschluss akzeptiert der Kunde diese Lizenzbedingungen ausdruecklich.

§ 4 Nutzungsrechte und Beschraenkungen

  1. Der Kunde erhaelt ein nicht-exklusives, nicht uebertragbares Nutzungsrecht fuer die Dauer des Vertrags.
  2. Eine Weitervermietung oder Unterlizenzierung an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters unzulaessig.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schuetzen.

§ 5 Verfuegbarkeit & SLA

Der Anbieter stellt die Plattform nach dem Prinzip „best effort“ bereit und strebt eine Verfuegbarkeit von 99,5 % pro Kalendermonat an. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Moeglichkeit ausserhalb der Hauptnutzungszeiten durchgefuehrt und mindestens 48 Stunden vorher angekuendigt. Eine 100%-Verfuegbarkeit wird nicht garantiert.

§ 6 Verguetung & Zahlungsbedingungen

  1. Die Verguetung richtet sich nach dem vereinbarten Tarif. Alle Preise verstehen sich zuzueglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
  2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zahlbar.
  3. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang nach vorheriger Mahnung zu sperren.

§ 7 Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschraenkt bei Vorsatz und grober Fahrlaessigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Koerper oder Gesundheit.
  2. Bei leicht fahrlaessiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Eine weitergehende Haftung, insbesondere fuer entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemaess unserer Datenschutzerklaerung. Bei Auftragsverarbeitung im Sinne von Art. 28 DSGVO schliessen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag ab.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle als vertraulich gekennzeichneten Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur fuer vertragsbezogene Zwecke zu verwenden.

§ 10 Vertragslaufzeit & Kuendigung

  1. Der Vertrag laeuft, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekuendigt werden.
  2. Das Recht zur ausserordentlichen Kuendigung aus wichtigem Grund bleibt unberuehrt.
  3. Kuendigungen beduerfen der Textform (E-Mail genuegt).

§ 11 Aenderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankuendigungsfrist von 30 Tagen anzupassen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Aenderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird bei Ankuendigung gesondert hingewiesen.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt ausschliesslich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulaessig, der Sitz des Anbieters.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen unberuehrt.

Stand: April 2026